Der SPD-Stadtverband schlägt eine freiwillige Beschränkung der Wahlwerbung vor.
Die letzte Wahl zum Bürgermeister der Stadt Rinteln hat eines deutlich gezeigt: Mehr Plakate und Aufsteller im Wahlkampf bewirken nicht unbedingt bessere Wahlergebnisse oder gar eine bessere Wahlbeteiligung der Bürger.

Der SPD-Stadtverband Rinteln schlägt daher eine freiwillige Beschränkung der Wahlwerbung aller in Rinteln ansässigen Parteien und Kandidaten vor.

Dazu macht der SPD-Stadtverband drei konkrete Vorschläge.

Die Innenstadt soll in der Zeit der Wahlkämpfe vollständig werbefrei bleiben. Ausgenommen bleiben lediglich die üblichen Informationsstände an vier Samstagen vor der jeweiligen Wahl auf dem Marktplatz. Es soll also keine Dauerwerbung in Form von Plakaten in der Innenstadt geben. Ein wichtiger Wirtschaftszweig in Rinteln ist der Tourismus. Dabei ist insbesondere die schöne Altstadt ein Anziehungspunkt für Besucher. Da hat Wahlwerbung nichts zu suchen, dort stört sie nur.

Als weitere Maßnahme kann sich die SPD in Rinteln vorstellen - gemeinsam mit den anderen Parteien - freiwillig die Anzahl der Plakate zu begrenzen. Auch hier resultiert der Vorschlag aus den Erfahrungen der letzten Wahl. Es gab vor der Bürgermeisterwahl manche Straße, an der keine Laterne mehr werbefrei war. Insbesondere in einzelnen Dörfern war die Anzahl der Plakate unverhältnismäßig hoch.

Der dritte Vorschlag betrifft selbstklebende Werbungen an Laternen. Abgesehen von der zweifelhaften Wirkung dieser Wahlwerbung sehen diese Aufkleber immer ungepflegt aus. Denn wo ein Aufkleber sitzt, kommt schnell ein anderer dazu. Eine rückstandsfreie Entfernung ist in einigen Fällen gescheitert. Darauf kann man gut verzichten.

Vor Wahlen ist Wahlwerbung richtig und auch wichtig. Dabei kommt es aber immer auf das Augenmaß an. Die SPD in Rinteln ist hier zu Vereinbarungen mit allen Parteien gerne bereit.

Bernd Wübker
Vorsitzender
SPD-Stadtverband Rinteln