SPD-Ortsverein Rinteln

Wie kann und soll Rinteln zukünftig aussehen? Über Diese Fragen diskutierten die Mitglieder SPD Rinteln am Donnerstag im Hotel Stadt Kassel. Zu diesem Thema hatten die Sozialdemokraten sich noch Marco Brunotte aus Langenhagen, den Sprecher für Wohnungs- und Städtebau der Landtagsfraktion eingeladen.

Unter diesem Motto haben sich am 01.11.2016 sechs junge Menschen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Bernd Wübker in der Bodega getroffen, und eine JUSO-AG gegründet. Ziel dieser Organisation ist es keinesfalls, statisch einen Jugendverband mit festgelegtem Vorstand zu gründen, sondern jedem Jugendlichen in Rinteln eine Stimme zu geben - unabhängig von politischer Zugehörigkeit.

Die Diskussion über die Straßenbeleuchtung in der Stadt Rinteln und seinen Ortsteilen hat ja nunmehr, wie mehrfach berichtet, sein vorläufiges Ende darin gefunden, dass die einzelnen Ortsteile bzw. die Ortsräte darüber entscheiden sollen, ob die Straßenbeleuchtung, innerhalb eines bestimmten Zeitraumes, aus- oder eingeschaltet werden sollte. Die Stadt Rinteln stellt den Ortsteilen für die Abschaltung der Straßenbeleuchtung einen Anreiz von 50% der eingesparten Gelder in Aussicht.

Zur Kommunalwahl hat der Behindertenbeirat der Stadt Rinteln seine Wahlprüfsteine formuliert.
Die vorgegebenen Fragen und unsere Antworten finden Sie hier.

Drei stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Matthias Miersch, der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover – haben in einem Namensartikel die Zeit nach der Coronakrise betrachtet. Mit dem Beitrag wollen sie Leitplanken setzen, aus denen sich konkrete Maßnahmen ableiten lassen, um ökonomisch wieder auf die Beine und klimapolitisch voran zu kommen.

Wohl kaum jemand hat die hannöversche Nachkriegs-SPD so sehr geprägt wie Egon Franke und dennoch ist er heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Das wird seiner durchaus widersprüchlichen Lebensleistung nicht gerecht.

Matthias Miersch, Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, äußert sich zur heutigen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen:

„Thüringen ist ein absoluter Tabubruch, der breit vorbereitet gewesen sein muss. Wenn es in unserer Demokratie darauf ankommt, ist scheinbar auf Teile von CDU und FDP kein Verlass. Es muss jetzt klare Signale der Bundes-CDU geben, dass dieses Vorgehen nicht toleriert wird.“

Die Vorstände des SPD-Bezirks Hannover, der SPD-Unterbezirks Region Hannover und des SPD-Stadtverbandes Hannover sowie die hannoverschen SPD-Bundestagsabgeordneten (Caren Marks, Dr. Matthias Miersch, Kerstin Tack und Yasmin Fahimi) und SPD-Landtagsabgeordneten (Thordies Hanisch, Rüdiger Kauroff, Alptekin Kirci, Dr. Silke Lesemann, Kerstin Liebelt, Wiebke Osigus, Stefan Politze, Doris Schröder-Köpf, Claudia Schüssler, Stephan Weil und Dr. Thela Wernstedt) bekunden ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen verschiedener Bereiche der hannoverschen Gilde-Brauerei, die am vergangenen Freitag (1. Februar 2020) ausgesperrt wurden.