SPD-Ortsverein Rinteln

Wie kann und soll Rinteln zukünftig aussehen? Über Diese Fragen diskutierten die Mitglieder SPD Rinteln am Donnerstag im Hotel Stadt Kassel. Zu diesem Thema hatten die Sozialdemokraten sich noch Marco Brunotte aus Langenhagen, den Sprecher für Wohnungs- und Städtebau der Landtagsfraktion eingeladen.

Unter diesem Motto haben sich am 01.11.2016 sechs junge Menschen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Bernd Wübker in der Bodega getroffen, und eine JUSO-AG gegründet. Ziel dieser Organisation ist es keinesfalls, statisch einen Jugendverband mit festgelegtem Vorstand zu gründen, sondern jedem Jugendlichen in Rinteln eine Stimme zu geben - unabhängig von politischer Zugehörigkeit.

Die Diskussion über die Straßenbeleuchtung in der Stadt Rinteln und seinen Ortsteilen hat ja nunmehr, wie mehrfach berichtet, sein vorläufiges Ende darin gefunden, dass die einzelnen Ortsteile bzw. die Ortsräte darüber entscheiden sollen, ob die Straßenbeleuchtung, innerhalb eines bestimmten Zeitraumes, aus- oder eingeschaltet werden sollte. Die Stadt Rinteln stellt den Ortsteilen für die Abschaltung der Straßenbeleuchtung einen Anreiz von 50% der eingesparten Gelder in Aussicht.

Zur Kommunalwahl hat der Behindertenbeirat der Stadt Rinteln seine Wahlprüfsteine formuliert.
Die vorgegebenen Fragen und unsere Antworten finden Sie hier.

Am Donnerstagabend fanden sich im Landgasthaus Stöver in Bassum-Groß Henstedt Delegierte aus dem Bundestagswahlkreis Diepholz - Nienburg 1 ein, um über eine Bundestagskandidatur abzustimmen. Vorgeschlagen hatte der Ortsverein Weyhe Peggy Schierenbeck.

Gemeinsam haben die Vorstände der SPD in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg entschieden, die Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers wieder als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021 zu nominieren - einstimmig! Hier lesen Sie, warum!

Der Arbeitskreis Europa des SPD-Bezirk Hannover fordert vor den EU-Haushaltsverhandlungen: 1. Finanzielle Leistungen an Rechtsstaatlichkeit koppeln 2. Mitbestimmung des EU-Parlaments stärken 3. EU-Kernprogramme nicht kürzen

In einer heute verabschiedeten Resolution fordert der SPD-Parteivorstand unter anderem schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Flüchtlingen als die bisher beschlossene Aufnahme von 150 Kinder, sowie mehr Einsatz der Regierung für eine europäische Lösung.