SPD-Ortsverein Rinteln

Wie kann und soll Rinteln zukünftig aussehen? Über Diese Fragen diskutierten die Mitglieder SPD Rinteln am Donnerstag im Hotel Stadt Kassel. Zu diesem Thema hatten die Sozialdemokraten sich noch Marco Brunotte aus Langenhagen, den Sprecher für Wohnungs- und Städtebau der Landtagsfraktion eingeladen.

Unter diesem Motto haben sich am 01.11.2016 sechs junge Menschen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Bernd Wübker in der Bodega getroffen, und eine JUSO-AG gegründet. Ziel dieser Organisation ist es keinesfalls, statisch einen Jugendverband mit festgelegtem Vorstand zu gründen, sondern jedem Jugendlichen in Rinteln eine Stimme zu geben - unabhängig von politischer Zugehörigkeit.

Die Diskussion über die Straßenbeleuchtung in der Stadt Rinteln und seinen Ortsteilen hat ja nunmehr, wie mehrfach berichtet, sein vorläufiges Ende darin gefunden, dass die einzelnen Ortsteile bzw. die Ortsräte darüber entscheiden sollen, ob die Straßenbeleuchtung, innerhalb eines bestimmten Zeitraumes, aus- oder eingeschaltet werden sollte. Die Stadt Rinteln stellt den Ortsteilen für die Abschaltung der Straßenbeleuchtung einen Anreiz von 50% der eingesparten Gelder in Aussicht.

Zur Kommunalwahl hat der Behindertenbeirat der Stadt Rinteln seine Wahlprüfsteine formuliert.
Die vorgegebenen Fragen und unsere Antworten finden Sie hier.

In einer heute verabschiedeten Resolution fordert der SPD-Parteivorstand unter anderem schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Flüchtlingen als die bisher beschlossene Aufnahme von 150 Kinder, sowie mehr Einsatz der Regierung für eine europäische Lösung.

Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD vom Koalitionspartner Union, den Weg für die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland frei zu machen. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) müsse seine „Blockadehaltung“ beenden, sagte Parteichefin Saskia Esken.

Herzlichen Glückwunsch: Klaus Wettig, von 1972 bis 1985 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Göttingen und Europa-Abgeordneter (1979 bis 1994), wird am 15. August 80 Jahre alt.

Seit zehn Monaten wird die Hannoveranerin Yüksel Weßling in der Türkei festgehalten. Sie ist mit einem Ausreiseverbot belegt. Der SPD-Bezirk Hannover unterstützt den von Hannovers Alt-Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg initiierten nachfolgenden Aufruf: