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15. September 2015: SPD fordert Abschaltung des Stadtleit- und Informationssystems zum Jahresende 2015

Im Jahr 2005 wurde das Stadtleit- und Informationssystem in Betrieb genommen. Seit dem sind die jährlichen Kosten für das System von zunächst 15000 € auf 23000 € angestiegen.

Die Störanfälligkeit des Systems wird für jeden Bürger immer deutlicher. So stehen teilweise wochenlang Anzeigen in Bezug auf Veranstaltungen, die längst durchgeführt wurden, bzw. die Menge der verfügbaren Parkplätz in falscher Anzahl auf den Tafeln. Die Aufgaben, die das Leitsystem eigentlich erfüllen soll, werden somit nicht erfüllt: Verkehrslenkung als auch Information, Vermeidung von Parksuchverkehr.

Das Stadtleit- und Informationssystem ist offenbar „in die Jahre gekommen“ und kann demzufolge im Sinne der weiterhin notwendigen Haushaltskonsolidierung abgestellt werden. Am 28.11.2015 endet die Zweckbindungsfrist, so dass von der Bewilligungsbehörde kein Wertausgleich gefordert werden kann.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln beantrage, das Stadtleit- und Informationssystem zum Jahresende 2015 abzustellen.

Astrid Teigeler-Tegtmeier
Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion

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