RI-Kennzeichen

Zur Wiedereinführung des RI-Kennzeichens schreibt die Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Astrid Teigeler-Tegtmeier den Landrat Jörg Farr an. Den Inhalt des Briefes können Sie hier nachlesen.

Sehr geehrter Herr Landrat Farr,

wie ich dem „Rundblick Nord-Report“ entnehmen konnte, haben die niedersächsischen Landkreise vom Wirtschaftsministerium mitgeteilt bekommen, dass es eine mögliche Wiederzuteilung auslaufender oder bereits ausgelaufener Autokennzeichen gibt. Die Bedingungen hierfür sind: keine zusätzlichen Kosten und keine zusätzliche Bürokratie. Landkreis und Stadt haben sich in diesem Verfahren darüber zu verständigen, wie die Dinge geregelt werden sollen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen eine Wahlmöglichkeit zwischen aktuellem und altem Kennzeichen haben. Eine Entscheidung über die oben beschriebene Thematik soll bis zum 01.03.2012 dem niedersächsischen Verkehrsministerium mitgeteilt werden.

Im Kommunalwahlkampf in Rinteln hat sich die SPD mit diesem Thema beschäftigt und eine Spontanumfrage unter Rintelner Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt. Mit großer Mehrheit gab es ein Veto für das RI-Kennzeichen. Bereits im Vorfeld dieser Aktion, aber auch danach, hat ein Großteil der Rintelner Bürgerinnen und Bürger den Wunsch geäußert, das alte RI-Kennzeichen zurück zu bekommen.

Aus diesem Sachverhalt heraus möchte ich Sie seitens der SPD-Stadtratsfraktion bitten, dieses Thema mit der Stadt Rinteln zu besprechen.

Die Kopie meines Schreibens richte ich gleichzeitig an Bürgermeister Buchholz mit der gleichen Bitte.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Teigeler-Tegtmeier
Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion